Der UN-Menschenrechtskommissar Volker Turk äußerte seine tiefe Besorgnis über die verheerenden Folgen der russischen Aggression gegen die Ukraine, die zu großem Leid für Millionen von Zivilisten geführt hat. Turk betonte, dass der bewaffnete Angriff Russlands, der nun in sein drittes Jahr geht und dessen Ende nicht absehbar ist, weiterhin schwere und weitreichende Menschenrechtsverletzungen verursacht, die zum Verlust von Menschenleben und Lebensgrundlagen führen.
Dem jüngsten Bericht der UN-Menschenrechtsbeobachtungsmission in der Ukraine zufolge gab es seit dem 24. Februar 2022 nachweislich 30 457 Opfer unter der Zivilbevölkerung, darunter 10 582 Tote und 19 875 Verletzte, wobei die tatsächlichen Zahlen wahrscheinlich viel höher sind. Der Konflikt hat Millionen Menschen vertrieben, Tausende obdachlos gemacht und zahlreiche medizinische und schulische Einrichtungen beschädigt oder zerstört, was den Zugang der Menschen zu medizinischer Versorgung und Bildung stark beeinträchtigt.
Turk betonte, dass die Auswirkungen dieses Krieges in der Ukraine noch über Generationen hinweg zu spüren sein werden. In diesem Monat jährt sich die bewaffnete Aggression Russlands zum zweiten Mal, und die illegale Annexion der Krim und Sewastopols jährt sich zum zehnten Mal. Das UN-Menschenrechtsbüro hat weit verbreitete Misshandlungen durch die russischen Streitkräfte dokumentiert, darunter Folter, willkürliche Verhaftungen, Hinrichtungen im Schnellverfahren und die Unterdrückung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in den besetzten Gebieten.
Interviews mit über 550 ehemaligen ukrainischen Kriegsgefangenen und zivilen Häftlingen haben schwere Verletzungen der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch die russischen Streitkräfte offenbart, darunter Hinrichtungen im Schnellverfahren und Folter. Die Lage auf der besetzten Krim hat sich seit dem 2. Februar 2022 verschlechtert, wobei verstärkt gegen Andersdenkende vorgegangen wird.
Das UN-Menschenrechtsbüro plant, nächste Woche einen Bericht über die zehnjährige russische Besatzung zu veröffentlichen. Turk betonte, dass sich auch die ukrainischen Streitkräfte an die internationalen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht halten müssen, auch wenn die Verstöße der ukrainischen Militär- und Sicherheitskräfte im Vergleich zu denen der russischen Streitkräfte deutlich geringer sind.
Turk drängte auf eine gründliche und unabhängige Untersuchung aller Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, um die Rechenschaftspflicht und die Entschädigung der Opfer sicherzustellen. Er forderte Russland auf, seine anhaltende bewaffnete Aggression gegen die Ukraine unverzüglich einzustellen und internationalen Organisationen uneingeschränkten Zugang zur Überwachung und Hilfe zu gewähren. Da sich am 24. Februar der zweijährige Jahrestag des russischen Krieges gegen die Ukraine nähert, unterstrich Turk die dringende Notwendigkeit eines gerechten und dauerhaften Friedens.
von Johannes Krüger
